WebLog 13.08.2012

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/08/12/bank-of-england-wir-befinden-uns-bereits-in-einer-weltwirtschafts-krise/
jüngst senkte die Bank of England ihre Wirtschaftsprognose für dieses Jahr auf 0 Prozent

http://www.geolitico.de/?p=1104
Mit der Angst der Deutschen wächst auch Merkels Popularität
Kommentar:
Das ist die “Kunst” von Frau Merkel – den Wähler sich selbst den Metzger suchen – und in ihr auch finden – lassen.
Dies “Kunst” hat sie perfektioniert – da reicht ihr aktuell niemand das Wasser.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58397
Norddeutsche Rüstungsunternehmen entwickeln ein System zur Abwehr von Piraten und feindlichen Kombattanten auf See. … Erstmals öffentlich präsentiert wird das Projekt Anfang September anlässlich des Symposiums „Future Security“ der mit Rüstungsforschung befassten Fraunhofer-Institute. Auf dem Programm der diesjährigen Veranstaltung steht zudem die Vorstellung von HPEM-Waffen, die die Bundeswehr bereits erfolgreich in Afghanistan erprobt hat. Sie erzeugen starke elektromagnetische Felder, mit denen Kommunikationseinrichtungen gestört und Fahrzeuge gestoppt werden können. Daneben wird sich die Konferenz mit der Abwehr von Angriffen feindlicher Kombattanten in Großstädten („Urban Security“) und mit Hackerattacken im Internet („Cyber Crime“) beschäftigen. Zu den Teilnehmern und Referenten zählen hochrangige Vertreter von Wirtschaft, Wissenschaft, Bundeswehr, Polizei und Geheimdiensten.

http://politikprofiler.blogspot.de/2012/08/der-sinn-der-macht.html
Die Umkehrung der Macht ist ihre Auflösung!

Sie akzeptierten die Regeln und damit die Macht. Das ist die Erbsünde, die von der Menschheit heute als Religion in der Umkehrung praktiziert wird. Es gibt keinen natürlichen Grund für Macht.
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Bis zu dieser Erkenntnis muss der einzelne Mensch, also nicht mit Macht über andere zu Gericht sitzen, sondern sich selber schonungslos anklagen, bis er aufhört in der Ursache die Wahrheit zu sehen, sondern sie als Lüge anerkennt. Erst dann ist er fähig die Umkehrung der Werte einzuleiten; erst dann braucht er keinen Staat, kein Recht; keinen Gewinn und keine Wertschöpfung mehr, um andere von sich abhängig machen zu können
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Erst dann ist der Mensch ein Mensch und hört auf, ein Gott sein zu wollen; – denn nur Götter herrschen und haben Macht; sprechen Recht und bestrafen. Der Mensch lässt leben, ist von Natur aus nicht neidisch, sondern lebt ohne Bonusdenken in einer Gemeinschaft, die jedes Übervorteilen des Einzelnen als Negierung der Gemeinschaft erkennt und von sich aus nicht anstrebt, weil er sich selber damit schadet.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/235258.der-kaiser-ist-nackt-und-nun.html
Der Schriftsteller Ingo Schulze, … , Hat angeprangert, was anzuprangern ist: »die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische Polarisation in Arm und Reich«, den »Ruin des Sozialstaates, die Privatisierung und damit Ökonomisierung aller Lebensbereiche …«
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Die Politik folgt den Maßgaben des Kapitals, das haben wir schon in der Schule gelernt. Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse. Das nimmt einem die Illusionen – und manchmal den Mut. … Werke von Schriftstellern wirken aber immer noch auf die ihnen gemäße Weise – über das Bewusstsein des Einzelnen – und wirken so, vielleicht, auf dessen kleine Taten ein. Es geht darum, sich aus einer »devoten Haltung zu befreien« und, das einige Seiten später, »sich selbst wieder ernst zu nehmen, wieder zu lernen, die Interessen unseres Gemeinwesens zu formulieren und einzufordern und nach Gleichgesinnten zu suchen … Wir brauchen den Ruf ›Wir sind das Volk‹ nur aus dem Museum zu befreien.« – Nur? Wenn das so einfach wäre.

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/eu-europaeische-union/4776-elementare-fragen-an-die-politik-zur-finanzkrise-und-demokratie-.html
Verfasst von Dr. Otmar Pregetter
Die „Rettung der Banken“ … Frage: Welche Gegenleistung erhielten die Steuerzahler dafür – und wer hat davon profitiert?
2. Demokratie – statt Wirtschaftsfaschismus: Die Macht der Finanzoligarchie , … ,
Frage: Wieso wurde die „Lehman-Lüge“ der Öffentlichkeit gegenüber noch immer nicht richtiggestellt und die Wahrheit des kollektiven Versagens verschwiegen? , … ,
5. Zinseszinsbasiertes Schuld-Geld-System
„Wer das Geld kontrolliert – kontrolliert die Welt!“ (Henry Kissinger) , … ,
Zusatzfrage: Wieso klären weder die Politik als solche, noch öffentlich-rechtliche TV-Anstalten oder Bildungsinstitutionen die Menschen über diese elementaren Zusammenhänge auf, zumal gerade das Schuld-Geld-System als Ursache für Kriege, Armut und die Schuldsklaverei verantwortlich ist? , … ,
Zusatzfrage: Gelten für Banken die „Gesetze der Marktwirtschaft“ nicht? , … ,
P.S. „Keine Staatsform bietet ein Bild hässlicherer Entartung, als wenn die Wohlhabendsten auch für die Besten gehalten werden“ (Cicero, 106 – 43 v. Chr.)
* Die Fragen wurden an folgende Politiker/innen versendet:

https://www.radio-utopie.de/2012/08/13/der-weltfinanzkrieg-iv-china-vor-abwertung-der-wahrung-ein-weltfinanz-deal-ist-geplatzt/
Hintergrund: Im Gegensatz z.B. der zur Dollar-Zone geronnenen Vereinigten Staaten von Amerika, oder den Staaten im Euro-Kapitalismus, besitzt der Staat China seine Zentralbank selbst und kontrolliert das Geldsystem, welches seine Staatsbürger benutzen. Das verschafft ihm die Möglichkeit, im Gegensatz z.B. zu den USA, Deutschland, Frankreich, etc, den Wechselkurs seiner Währung im Verhältnis zu anderen Währungen selbst festzulegen. … Verlierer waren vor allem die Heerscharen chinesischer Proletarier, die nun im “kommunistischen” China von “westlichen” Konzernen für Hungerlöhne ausgebeutet und nach Jahrzehnten von Sklavenarbeit faktisch auf den Müll geworfen worden. … In der von Kanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann unterzeichneten Erklärung wurde der “umfassende Plan des Euro-Gebietes” für “Länderreformen” begrüßt, sowie die “Entschlossenheit des Euro-Gebietes, seine vollen Ressourcen und gesamte institutionelle Kapazität” für die “Wiederherstellung von Vertrauen und finanzieller Stabilität” und das “angemessene Funktionieren von Geld- und Finanzmärkten” einzubringen. … Was jetzt passiert, ist folgendes: nicht nur gerät in China die kontrollierte Machtübergabe derjenigen Kreise, die den Aufstieg des Weltkapitalismus und seiner Banken zur weltweit “systemrelevanten” Macht entscheidend mit ermöglicht haben, außer Kontrolle; es setzt sich außerdem auch in Peking die Erkenntnis durch, dass das organisierte strategische Absinken der europäischen Demokratien zur neuen Handelszone in einem entstaatlichten verschmolzenen Euro-Währungsgebiet nicht durchsetzbar ist. Nicht durchsetzbar, weil die deutsche Verfassung nicht wie geplant zu kippen ist. … Anzustreben für die europäischen Demokratien wäre entsprechend nicht etwa die Aufgabe ihrer Demokratien oder Staaten, sondern die Demokratisierung des Geldsystems, bzw dessen Kontrolle durch die eigenen Parlamente. … Die Interessenkonflikte der Monopole nehmen zu. Den Menschen wird das nützen. Zünglein an der Weltwaage ist auch hier die historisch unterschätzte Verfassung der Deutschen.

http://wirtschaftswunder.ftd.de/2012/08/12/hubert-gabrisch-wahrung-ohne-souveran/
Eine Währung ist nur so stark wie der Staat, der mit seiner legislativen und exekutiven Fähigkeit, Steuern einzunehmen, hinter ihr steht. … Die Schaffung von Geld ohne Souverän wie in der Währungsunion ist also weder historisch noch theoretisch zu begründen.
Der Mangel an einem starken europäischen Souverän ist das grundlegende Problem der europäischen Gemeinschaftswährung. Die Finanzmärkte benötigten ca. neun Jahre, um dies herauszufinden, und diese Erkenntnis erforderte auch noch einen externen Anstoß – die Immobilienkrise in den USA. … Zwar wird übereinstimmend anerkannt, dass der Konstruktionsfehler der Währungsunion das Fehlen einer „Fiskalunion“ als Ergänzung der Europäischen Zentralbank sei. Aber eine Fiskalunion wird nicht verstanden als die Etablierung eines europäischen Souveräns. … Seit dem Jahr 2008 haben die gemeinsamen Anstrengungen der europäischen Regierungen nur dazu ausgereicht, Zeit zu kaufen, die jedoch nicht genutzt wurde. Die ständigen Krisengipfel und die Konstruktion immer neuer aktionistischer Scheinlösungen – ESFS, ESM, Eurobonds, Euro-Plus-Pakt, Fiskalpakt, nun die Bankenunion – zeigen deutlich, dass sich die Führung der EU in im Blindflug befindet.

http://www.misesinfo.org/?p=2683
“Die Menschen haben ein ungutes Gefühl, dass etwas gewaltig aus dem Ruder läuft.”
Ich denke, es gehört durchaus – nicht nur für Politiker – eine charakterliche Größe dazu, inne zu halten und zu sagen “Mein Gott, der Weg, den wir eingeschlagen haben, führt uns direkt in die Katastrophe“. Stattdessen wird uns aber mit Sprechblasen “Alternativlosigkeit” suggeriert. ”Stirbt der Euro, stirbt Europa” oder “der Euro ist eine Frage von Krieg und Frieden” und welche vermeintlichen Argumente uns noch so mitgeteilt worden sind. Diese Behauptungen dienen nur dem Ziel, nämlich nicht die vorhandenen Alternativen zu bedenken. Genau diese Gedankenmauer der vermeintlichen Alternativlosigkeit gilt es zu durchbrechen. … Ganz aktuell wird ja schon offen über die weitere Einschränkung der Demokratie philosophiert. Mario Monti hat erst kürzlich in einem Spiegel-Interview bekannt gegeben, dass Parlamente doch recht störend sein können, wenn Regierungen etwas zu entscheiden haben. Die Verlagerung von immer mehr Kompetenzen in Richtung Brüssel ist eine stetige Entwicklung, die schon seit langer Zeit zu beobachten ist. … Es gibt da auch einen zynischen Kommentar von Herr Schäuble, der vor längerer Zeit sinngemäß sagte, “um den nächsten Schritt in der Entwicklung Europas zu vollziehen, benötigen wir eine große Krise, bzw. könnte diese Hilfe eben sehr hilfreich sein.” Denn durch die Instrumente Angst und auch Schuld lassen sich Dinge durchsetzen, die der Bevölkerung in normalen Zeiten nicht zu vermitteln sind. Und gerade bei uns Deutschen funktioniert dieser Reflex ja noch immer ganz prächtig. … Die heutigen Währungen kann man bestenfalls in “Schwachsichtige” und “Blinde” unterteilen – je nach Fortschritt des Verfalls. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass es sich aktuell bei allen Währungen – gleich ob Schweizer Franken, US-Dollar oder Britisches Pfund etc. – um Papiergeld ohne einen inneren Wert handelt – der einzige Wert auf dem diese Währungen basieren ist das Vertrauen, welches ihnen entgegengebracht wird. Doch das noch vorhandene Restvertrauen wird aktuell systematisch zerstört.

http://feynsinn.org/?p=15052
Der Euro ist dabei nur ein Symptom und keine Ursache. Seine Abschaffung löst kein Problem wie seine Einführung schon nicht, obwohl diese immerhin im Spiel auf Zeit eine originelle Idee war. … Das Gewese um den Euro zerstört gemeinsames Kulturgut, facht einen vergessen geglaubten Hass an und fordert Opfer, die keine Währung der Welt Wert ist. Falsch ist, dass das Ende des Euro daran etwas ändern könnte. Die Krise nämlich bliebe.

http://derstandard.at/1343744702090/Kommission-Breivik-haette-frueher-gestoppt-werden-koennen
Oslo – Eine unabhängige Kommission zur Aufarbeitung der Anschläge von Oslo und Utöya hat schwere Vorwürfe gegen die norwegische Polizei erhoben. … Der rechtsextreme Attentäter Anders Behring Breivik hätte zudem „früher gestoppt werden können“. „Eine Intervention der Polizei war wirklich möglich“, resümierten die Autoren.

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Bundeswehr/sander4.html
Wie eine Heimatarmee zum Einsatz im Innern entstand
Am 17. Februar 2005 war des Nachts vom Bundestag das „Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes“ beschlossen worden. Ohne mündliche Aussprache – und fast ohne Berichterstattung der Medien. … Die zweite unterbliebene Schlagzeile wäre am 29. August 2009 fällig gewesen. Sie hätte lauten müssen: „Bundesregierung will mit Bundeswehr Streiks bekämpfen“. … Die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Ulla Jelpke dazu: „Die Bundesregierung hält sich damit alle Optionen für den Militäreinsatz im Inneren offen. Die ZMZ-Kommandos wirken gleichsam als militärische Vorauskommandos, die schleichend in die zivilen Verwaltungsstrukturen einsickern. Das Konzept der ZMZ läuft damit letzten Endes auf einen offenen Verfassungsbruch hinaus.“

http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/08/07/goldman-sachs-putsch-erfolgreich-durchgefuhrt-europaische-staaten-werden-finanzkolonien-spanien-totet-erste-burger-deutschland-auch/
Wir dürfen ja nicht an Verschwörungen glauben. Das hat man uns untersagt. Damit kommen wir relativ gut zurecht – oder, sagen wir besser: wir haben uns daran gewöhnt. … Die Verschwörer selbst erlauben sich noch mehr. Ganz offen stellen sie sich vor alle europäischen Völker und fordern die Entmachtung sämtlicher europäischer Parlamente …. bzw sie “empfehlen den Regierungen mehr Unabhängigkeit von den Parlamenten”, … “Manche glauben gar, wir(die Rockefellers) seien Teil einer geheimen Kabale, die entgegen der besten Interessen der USA arbeitet, charakterisieren mich und meine Familie als Internationalisten und Verschwörer, die gemeinsam mit anderen weltweit eine integriertere globale politische und wirtschaftliche Struktur schaffen – One World, wenn Sie so wollen. Wenn das die Anklage ist, dann bin ich schuldig, und ich bin stolz darauf.” … Ich bin jedenfalls froh, das es Verschwörungen nur in den faktenvernebelten Hirnen irregeleiteter Verschwörungstheoretiker gibt und das uns Regierung und Medien das Nachdenken nachdrücklich abgewöhnt haben.
Sonst könnte man nämlich in der Tag Angst vor der Zukunft bekommen und sich nicht mehr wagen, das Haus zu verlassen um auf der Straße seine politische Meinung kundzutun … so wie alle anderen auch.

http://ad-sinistram.blogspot.de/2012/08/nach-den-anthropologischen-tagen.html
Der Chauvinismus, dieses gallige Nebenprodukt einer nordisch-kühlen Politik und ihrer Presseorgane, er schaut nun bestätigt in sein ehrenvolles Spiegelbild, in dieses Medaillenspiegelbild und glaubt sich als Wahrheit. Der Schnorrersüden – Griechenland, Spanien, Italien und Portugal – hat gerade mal 48 Medaillen um den Hals gehängt bekommen. Die Lega Nord jedoch, das sind Deutschland, Frankreich und England, sage und schreibe 142 – … Die spalterischen Fliehkräfte, die Europa auseinandertreiben, werden immer stärker. Es ist nicht nur ein neuer Nationalismus, der sich formiert – es finden sich so viele rassistische Untertöne darin. Die Krise des Euro ist für die Öffentlichkeit keine, die sich ökonomisch erklären läßt, die sich aus Außenhandelsdefiziten der einen und -überschüssen der anderen rekrutiert, sondern einfach nur Ausgeburt charakterlichen Mangels und volkseigener Beschränkungen. Die Krise ist keine des Euro, es ist die Krise, die der Euro mit Völkern hat, die geistig nicht reif sind, mit ihm, mit Geld überhaupt umzugehen. Das ist eine esoterisch verbrämte Rassen-Ökonomie.

http://www.youtube.com/watch?v=-x_wvRgyCFQ
Die Firma Bundesrepublik – Sommers Sonntag 11